Ein Bürgermeister im Widerstand

Harold McQuaker wäre eigentlich nur der Bürgermeister einer kleinen Gemeinde im äussersten Südwesten der kanadischen Provinz Ontario. Da er sich im Jahr 2020 jedoch weigerte, den Juni als «Pride Month» zu feiern, drohen ihm nun ernsthafte Konsequenzen. Das ist der Bericht eines Gerichtsfalls der in dieser Form wohl einzigartig ist.

Beginnen wir ganz am Anfang: Emo ist eine kleine Gemeinde mit etwas mehr als 1000 Einwohner in Ontario, ganz in der Nähe zur US-amerikanischen Grenze. Dort regiert der 79-jährige Harold McQuaker als Bürgermeister zusammen mit vier weiteren Gemeinderatsmitgliedern. Im Jahr 2020 versuchte die kanadische Lobbygruppe «Borderland Pride» eine offizielle Würdigung der sexuellen Vielfalt seitens der Stadt erwirken sowie eine Pride-Feier. Der Stadtrat entschied jedoch mehrheitlich gegen dieses Unterfangen. «Borderland Pride» sah diesen Entscheid wohl als Affront gegen sich und verklagte McQuaker. Laut der Organisation habe er und zwei weitere Mitglieder des Gemeinderats damit gegen den Menschenrechtskodex der Provinz Ontario verstossen. Die LGBTQ-Gruppe wäre zwar bereit gewesen die Klage zurückzunehmen, jedoch forderte sie im Gegenzug eine öffentliche Entschuldigung der Stadt, eine finanzielle Entschädigung, eine Pride-Proklamation sowie Diversitätsschulungen für den Gemeinderat. Diesen Preis war weder McQuaker noch seine Gemeinde bereit zu zahlen. Neben Borderland Pride gehörten zwei Privatpersonen sowie das «Northern Ontario Pride Network» zu den weiteren Klägern.

Emo liegt zwischen den beiden Grossstädten Winnipeg und Thunder Bay an der Grenze zum US-Bundesstaat Minnesota

Doch nicht nur Bürgermeister McQuaker musste juristische Konsequenzen über sich ergehen lassen; auch die beiden anderen Gemeinderäte von Emo, welche dem entsprechenden Antrag nicht zugestimmt haben, wurden vor Gericht gezerrt. Konkret geht es hier um die Amtsträger Harrold Boven und Warren Toles. Boven ist nach wie vor Mitglied des Gemeinderats, Toles ist mittlerweile aus dem Gremium ausgeschieden. 2024 sprach das «Human Rights Tribunal of Ontario» Harold McQuaker schuldig. Er habe den Menschenrechtskodex Ontarios verletzt und die Organisation Borderland Pride diskriminiert, so das Gericht. Neben den 5000 Dollar an Strafe (umgerechnet ca. 2’900 SFr.) für den Bürgermeister und 10’000 Dollar Strafe für die Gemeinde Emo (umgerechnet ca. 5’800 SFr.) müsste McQuaker auch noch einen halbstündigen Online-Kurs zum Thema Menschenrechte besuchen. Der Kanadier zog das Urteil weiter, jedoch entschied der Divisional Court von Ontario im Januar diesen Jahres dass der Fall nicht erneut aufgerollt wird. Da der Fall in Kanada medial hohe Wellen schlug, kamen Spenden von etwa 35’000 Dollar für die Stadt Emo zusammen. Nun werfen McQuakers Gegner dem Bürgermeister vor, diese Spendengelder unsachgerecht verteilt zu haben. Harold McQuaker droht jetzt eine Rüge und eine Gehaltsaussetzung von 60 Tagen. Er wiederum bestreitet die Vorwürfe gegen seine Person und bezeichnet diese als Lügen. Doch der Fall Harold McQuaker scheint noch nicht vorbei zu sein. Ob die Bevölkerung Emos hinter ihrem Bürgermeister und Stadtrat Boven steht, könnte sich im kommenden Herbst zeigen, denn am 26. Oktober bestellt Emo einen neuen Gemeinderat.

Aufgrund verwehrter Unterstützung des Pride Month droht der Gemeinde Emo nun eine Strafzahlung