Portugal verbietet die Burka

Der portugiesische Präsident Antonio José Seguro stimmte vor wenigen Tagen einem Gesetz zu, welches die Gesichtsverhüllung in der Öffentlichkeit verbietet. Ausserdem ist es neuerdings in Portugal verboten, eine Person zur Gesichtsverschleierung zu zwingen.

Der entsprechende Gesetzesentwurf wurde vom portugiesischen Parlament bereits angenommen und nun von Portugals Staatsoberhaupt gutgeheissen. Eingebracht wurde der Vorschlag zu einem Verbot von Burkas und weiteren Formen der Gesichtsverhüllung von der rechten Partei Chega. «Wer sich entscheidet in Portugal zu leben, muss unsere Regeln, unsere Kultur und unsere Werte respektieren», teilt die Partei auf der Social-Media-Plattform Instagram mit und proklamiert die Schaffung des Burka-Verbots in Portugal als «grosser Sieg» für sich selber. Bei Verstössen gegen das neue Verhüllungsverbot in Portugal drohen Geldstrafen. Das Parlament in Lissabon stimmte bereits letztes Jahr über das Burka-Verbot ab und votierte mehrheitlich dafür. Portugal wird von einer zentristischen Regierung unter Premierminister Luis Montenegro angeführt, welcher jedoch keine Mehrheit in der «Assembleia da Republica» auf sich vereinen kann. Neben dem zentristischen Parteienbündnis «Alianca Democratica» bilden die rechte Chega-Partei und die linke «Partido Socialista» die beiden anderen grossen Blöcke im Parlament. Die Annahme des Gesetzes kam durch eine Zusammenarbeit zwischen dem rechten und dem zentristischen Lager zustande.

Mit dem Verbot der Gesichtsverhüllung folgt Portugal Ländern wie der Schweiz, Belgien oder Österreich